Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Premium-Werbeartikel GmbH

Wir weisen darauf hin, dass die jeweils aktuelle Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Premium-Werbeartikel GmbH dauerhaft im Internet unter http://www.premium-werbeartikel.de im Menü "Service" verfügbar ist. Es besteht außerdem jederzeit die Möglichkeit, die AGB mit Hilfe der allgemeinen Browser-Funktionen auszudrucken (Menü "Datei" - Befehl "Drucken") oder auf die eigene Festplatte oder ein anderes Speichermedium zu kopieren (Menü "Datei" - Befehl "Speichern"). Der Kunde wird hiermit ausdrücklich zur Einsichtnahme, zum Ausdruck und zum Kopieren dieser AGB aufgefordert, insbesondere bei Bestellungen und Angebotsanfragen.

Anwendung Die allgemeinen Geschäftsbedingungen sind für alle Verträge bindend. Andere Bestimmungen oder Bedingungen des Käufers sind nicht verbindlich, es sei denn, wir haben den spezifischen Erwähnungen schriftlich explizit zugestimmt oder diese schriftlich genehmigt. Durch Annahme unseres Angebots erkennt der Käufer die Wirkung an.
Angebote sind freibleibend und für spätere Lieferungen unverbindlich. Aufträge werden erst mit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung für uns bindend und ausgeführt. Auf Grund möglicher Währungsschwankungen sind unsere Angebote 4 Wochen gültig, solange nichts anderes vereinbart wurde.
Einzelstücke, Qualitätsmuster, Ausfallmuster Es können von jedem Artikel Einzelstücke, Qualitätsmuster und Ausfallmuster angefordert werden, um die Beschaffenheit  für die Verwendung zu prüfen. Abbildungen im Katalog können von den Produkten geringfügig abweichen und sind nicht bindend.
Einzelstücke werden meist ohne Druck versendet. Einzelstücke können kulanterweise zurückgesendet werden. Rücksendungen müssen ausreichend frankiert sein, da wir unfreie Warensendungen nicht annehmen können. Falls Sie die Waren nach spätestens 30 Tagen nicht zurücksenden, erhalten Sie eine Rechnung über die bestellten Artikel zzgl. Versandkosten.
Qualitätsmuster enthalten manchmal Drucke anderer Aufträge. Sie können auch mit  kleinen Variationen verschickt werden und sind für die spätere Ausführung nicht bindend. Insbesondere bei Lanyards werden Qualitätsmuster anderer Aufträge versendet.
Ausfallmuster oder Vorabexemplare  können vor einer Produktion mit spezifischen Attributen hergestellt werden, die der folgenden Produktionsserie entspricht. Die anschließende Produktion erfolgt nach Freigabe des Ausfallmusters durch den Kunden. In einer Serie sind materialbedingte und drucktechnisch bedingte Abweichungen vom Ausfallmuster möglich und zu tolerieren. Zur Erstellung eines Ausfallmusters bedarf es eines Auftrags über die Lieferung einer Serie.
Auftragsbestätigungen Unsere Auftragsbestätigungen sind umgehend auf Richtigkeit zu prüfen. Sie allein sind für die Produktion maßgebend. Telefonische und mündliche Absprachen bedürfen einer schriftlichen Bestätigung zur Rechtswirksamkeit. Irrtümer bleiben vorbehalten. Abweichungen zu Rechnungen bzgl. der Positionen, Mengen und Preise sind möglich, da Auftragsbestätigungen immer nur Schätzungen über einen zukünftigen Lieferumfang sind. Insbesondere sind die angegebenen Frachtkosten ca. Angaben und nicht verbindlich und können erst nach Auftragsfertigstellung genau ermittelt werden. Bei Auslandssendungen können noch Kosten für Zoll und Handling entstehen, die der Kunde prinzipiell selbst trägt. Falls wir die Abwicklung übernehmen, müssen wir die Kosten für Zoll und Handling nach Entstehen nachberechnen. In jedem Fall bleibt eine Belieferung per Express vorbehalten, um einen angegebenen Wunschtermin zu erfüllen.
Bestellungen. Bestellungen, auch per Onlineformular, bedürfen keiner Kundenunterschrift zur bindenden Gültigkeit. Es reicht die Erkennbarkeit der unternehmerischen oder beruflichen Herkunft und Verwendung der bestellten Artikel zu unternehmerischen oder beruflichen Zwecken. Bestellungen werden bindend durch unsere Auftragsbestätigung. Wir liefern nur zu unseren Bedingungen. Somit verpflichten uns Einkaufbedingungen des Käufers nicht, auch nicht im Fall unseres Schweigens. Die Annahme unser Auftragsbestätigung gilt als Anerkennung unserer Liefer- und Geschäftsbedingungen. 
Mindestbestellmengen Der Mindestbestellwert liegt bei bedruckten Artikeln bei 200,- Euro Nettowarenwert, bei unbedruckten bei 150,- Euro Nettowarenwert. Im Ausnahmefall kann der Auftrag dennoch ausgeführt werden, es muss dann ein Mindermengenzuschlag berechnet werden.
Stornierungen, Rücktritt, Rückgabe. Von der Bestellung kann innerhalb von 3 Tagen nach Auftragseingang zurückgetreten werden. Es werden dann 50% des voraussichtlichen Rechnungsbetrags als Stornogebühr fällig. Sollte ein Storno später als nach 3 Tagen erfolgen, die Produktion jedoch noch nicht begonnen haben und unsere Erfüllung nicht ermöglicht werden oder nicht gewünscht werden, werden 75% des voraussichtlichen Rechnungsbetrags fällig. Ein Nichtermöglichen kann auch durch Nichtfreigabe eines Ausfallmusters oder eines Korrekturabzugs zu Stande kommen. Spätestens das 3te Ausfallmuster oder der 3te Korrekturabzug ist freizugeben. Die Frist zur Freigabe beträgt jeweils 4 Wochen ab Zustellung. Nach erfolgter Freigabe des Korrekturabzugs oder des Ausfallmusters wird bei einem Storno der gesamte voraussichtliche Rechnungsbetrag fällig. Bereits gefertigte Werbeartikel mit individueller Beschriftung können nicht umgetauscht oder zurückgenommen werden. Eine Rücknahme unbedruckter Artikel ist nur mit unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung möglich. Mögliche Handlings- und Verwaltungskosten, Kosten für den Werteverlust z.B. wegen Abnutzung und den Hintransport werden dann in Rechnung gestellt. Transportkosten für den Rücktransport werden von uns nicht getragen.
Ein erstattungsfreier Rücktritt ist nur möglich, sollten wir unserer Erfüllungspflicht in einem angemessenen Zeitraum vorsätzlich nicht nachkommen oder nachkommen wollen. Üblicherweise beträgt die Erfüllungspflicht 3 Monate ab Auftragsbestätigung. Sollten Aufträge die üblichen Mengen überschreiten, so verlängert sich die Erfüllungsfrist entsprechend der Menge. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, die Einfluss auf die Erfüllungsfrist haben, wenn das nicht vorher ausgeschlossen worden ist.
Werbedruck. Thermo-Transfer-Druck, Laserung, Ätzung und Prägung sind reib- und kratzfest, Tampon- und Siebdruck hingegen sind nicht kratzfest und nur bedingt reibfest und unterliegen einer Abnutzung. Laserung und Ätzung sind immer vom Material abhängig. Das Ergebnis kann sich entsprechend verändern. Eine bestimmte Farbe kann vorab nicht gewährleistet werden, es gilt deshalb immer das nötige und zugehörige Ausfallmuster. Wir benötigen für einen Druck präzise schriftliche bzw. bildliche Angaben bezüglich Farben (in Pantone C), Stand, Schriftgrößen, Schriftgrößenunterschiede, Ausführung, Stil und Groß- oder Kleinschreibung, sonst behalten wir uns eine Ausführung vor, die uns geeignet erscheint.  Zusätzlich ist dem Auftrag ein Proof beizulegen, mit dem die Farbangaben visualisiert werden. Texte sind in Maschinenschrift vorzulegen. Schriften sind in Pfade oder Zeichenwege umzuwandeln.  Anderenfalls behalten wir uns die Ausführung mit einer ähnlichen Schrift in ähnlicher Ausführung auf einer gebräuchlichen Position vor. Muster, Zeichnungen, Abbildungen und Farbangaben sind für die Ausführung der Lieferung nur annähernd maßgebend, sofern nicht besondere Eigenschaften in der schriftlichen Auftragsbestätigung als solche exakt und ausdrücklich zugesichert wurden. Sollten uns keine exakten Druckangaben vorliegen oder diese nicht einzuhalten sein, behalten wir uns die Platzierung an einer von uns als geeignet betrachteten Stelle in einer geeigneten Ausführung vor. Wir haften nicht für Fehllieferungen, die durch unpräzise Angaben, falsche Maß- oder Farbangaben reklamiert werden. Farbangaben werden nur auf weißem Untergrund annähernd erzielt. Ist ein zu bedruckender Artikel nicht ausdrücklich in seiner Eigenschaft gefordert und mit einer Artikelnummer bezeichnet, behalten wir uns eine Lieferung mit einem in seinen Eigenschaften ähnlichen Artikel vor. Abweichungen in Farbe, Form und Material müssen aus technischen Gründen vorbehalten bleiben, ebenso kleine Änderungen, vor allem, wenn sie aus satz- oder sonstigen technischen Gründen notwendig sind. Verlangt der Auftraggeber nicht ausdrücklich in schriftlicher Form einen kostenpflichtigen Andruck, so sind Reklamationen bezüglich der Druckfarben und -qualität gänzlich ausgeschlossen.
Produktvariationen, Farbabweichungen Sollte ein Artikel innerhalb von 90 Tagen ab Auftragsbestätigung nicht lieferbar sein, so bleibt die Lieferung eines ähnlichen Artikels anstatt vorbehalten. Ähnlichkeit ist erfüllt, wenn der Werbeaufdruck in gleicher Weise aufgebracht werden kann und der Verwendungszweck der Gleiche ist. Die angegebenen Größen und Farben sind ohne Gewähr. Bei identischen Nachbestellungen sind Farbabweichung zur vorherigen Serie drucktechnisch und materialbedingt nicht ausgeschlossen und kein Reklamationsgrund. Auch innerhalb einer Serie sind leichte Farbabweichungen möglich und zu tolerieren. Sollte ein Artikel nicht mehr in einer gewünschten Farbe lieferbar sein, behalten wir uns eine Belieferung mit einer anderen Farbe vor.
Reklamationen, Nachbesserung, Minderung, Rücktritt Der Käufer hat die Ware sofort nach Erhalt auf einwandfreie Beschaffenheit sorgfältig zu untersuchen. Qualitäts- und Quantitätsmängel sind grundsätzlich umgehend, spätestens aber bis 5 Tage nach Erhalt schriftlich anzuzeigen. Die Reklamation ist durch jeweils 5 Musterexemplare zu belegen. Maßgebend für die Wirksamkeit der Mängelrüge ist in jedem Fall der Zeitpunkt des Zugangs. Ein Verzicht auf den Einwand der verspäteten Mängelrüge liegt auch dann nicht vor, wenn wir zunächst der Mängelrüge nachgehen und wegen einer Kulanzregelung korrespondieren. Sollte eine Reklamation durch die Mangelhaftigkeit einer Lieferung wirksam werden, so haben wir ein Recht auf Nachbesserung innerhalb einer angemessenen und zumutbaren Frist. Üblicherweise gilt auch hier eine Frist von 90 Tagen ab Feststellung. Sollte die Nachbesserung nach Ablauf der 90 Tage nicht zu einer einwandfreien Lieferung führen, so hat der Kunde das Recht auf Minderung, Wandlung bzw. Rücktritt. Ein Anspruch auf Schadensersatz, auch wegen positiver Vertragsverletzung, wegen Minderung, Wandlung oder Rücktritt ist nicht möglich. Generell ist bei Werbeartikeln mit einem Ausschuss in Höhe von 3-5% zu rechnen. Eine Reklamation ist diesbezgl. ausgeschlossen.
Textildruck Bis zu 3% Ausschuss muss eingerechnet werden, Rechnungsabzug dies bzgl. ist nicht möglich. Abweichungen in Verarbeitung, Ausführung und Material sowie beim Druck in der Farbigkeit, beim Stand und im Ergebnis sind produkt- und produktionsbedingt vorbehalten. Maßabweichungen bis zu 10 % können aus technischen Gründen auftreten. Reklamationen sind diesbzgl. ausgeschlossen. Geringe Farbabweichungen innerhalb einer Lieferung müssen akzeptiert werden.
Haftungsfreistellung. Wir können bei Werbedrucken nicht prüfen, ob Markenschutzrechte oder andere gesetzliche Vorschriften  berührt oder verletzt werden. Dieser Vorgang obliegt allein dem Besteller, der Premium-Werbeartikel GmbH mit Auftragserteilung ausdrücklich von jeglicher Haftung freistellt. Finanzielle Forderungen und deren verursachende Kosten können daher nicht gegen uns, sondern allein gegen den Auftraggeber geltend gemacht werden. Wir behalten uns vor, für Archivierungszwecke und eigene Werbung einige Muster mitzuproduzieren und diese in unseren Werbemedien abzubilden bzw. als Qualitätsmuster weiterzureichen.
Rückgabe, Rückgabe Einzelstücke und Muster
Individuell angefertigte Werbeprodukte werden nicht zurückgenommen, da Sie im Kundenauftrag individuell gefertigt oder beschriftet werden und somit nicht weiter verkäuflich sind. Eine Rückgabe unbedruckter Artikel ist grundsätzlich nicht möglich und kann nur mit unserem Einverständnis erfolgen. Rücksendungen bei Reklamationen an uns haben frei Haus und versichert zu erfolgen. Bei unfreien Rücksendungen können wir die Annahme verweigern. Textilien und Taschen/Koffer sind aus hygienischen Gründen grundsätzlich von der Rückgabe ausgeschlossen und müssen berechnet werden.
Stückzahlen. Bei bedruckten Werbeartikeln sind Mehr- oder Minderlieferungen von 10% oder Mängel von 5% vom Kunden zu akzeptieren und kein Reklamationsgrund für den Gesamtauftrag. Der Gesamtpreis ändert sich mengenabhängig. Geringe Form- und/oder Farbabweichungen sind hier und auch in der Einzelfertigung im Schneideplotterverfahren mit Folie möglich.
Lieferung, Lieferfristen. Die Lieferung erfolgt ab Werk. Etwaige Transportschäden können nur beim Anlieferer geltend gemacht werden. Entsprechend geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Firma übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager verlassen hat. Dem Käufer steht es frei, uns eine Spedition seiner Wahl zu benennen. Sofern keine Nennung des Transporteurs vorliegt sind wir berechtigt, einen Transporteur unserer Wahl zu beauftragen. Porto, Fracht und Verpackung werden zum Selbstkostenpreis berechnet. Die Angabe von Lieferfristen ist grundsätzlich unverbindlich. Sie setzt die Abklärung aller technischen und gestalterischen Fragen voraus. Bei den von uns angegebenen Lieferterminen handelt es sich ausschließlich um Plantermine. Schadensersatzforderungen jeglicher Art wegen verspäteter, falscher oder keiner Lieferung sind nicht möglich. Transport- und alle sonstigen Verpackungen nach Maßgabe der Verpackungsordnung werden nicht zurückgenommen. Der Besteller ist verpflichtet, für eine Entsorgung der Verpackungen auf eigene Kosten zu sorgen. Der Annahmeverzug des Bestellers richtet sich nach den jeweils geltenden gesetzlichen Richtlinien.
Eigentumsvorbehalt. a) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur völligen Bezahlung aller, auch künftig entstehender Forderungen aus der Geschäftsbeziehung vor, auch wenn Zahlungen auf bestimmte bezeichnete Waren erfolgen. Unter Eigentumsvorbehalt stehende Waren dürfen nur in regelmäßigem Geschäftsverkehr veräußert werden, wenn sichergestellt ist, dass die Forderung aus dem Weiterverkauf auf uns übergeht und der Eigentumsvorbehalt durch den Besteller an seine Kunden weiter geleitet wird. Der Besteller tritt bereits jetzt die ihm aus dem Weiterverkauf oder aus der sonstigen Verwendung der Ware zustehenden Forderungen mit Nebenrechten an uns ab. Die Ermächtigung zum Weiterverkauf ist jederzeit widerruflich. Der Besteller ist verpflichtet, uns auf Verlangen den Abnehmer der Vorbehaltsware schriftlich zu benennen. 
b) Tatsächliche oder rechtliche Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware sowie deren Beschädigung oder Abhandenkommen sind uns unverzüglich schriftlich mitzuteilen; im Falle der Pfändung ist uns das Pfändungsprotokoll oder der Pfändungsbeschluss vorzulegen. Kosten für notwendig werdende Interventionen durch uns hat der Besteller zu erstatten. 
c) Trotz Abtretung ist der Käufer berechtigt, die abgetretene Forderung bis zum jederzeit möglichen Widerruf durch uns einzuziehen. Er ist verpflichtet, die einbezogenen Beträge gesondert aufzubewahren und sofort an uns abzuführen. Auf unser Verlangen ist der Besteller verpflichtet, die Abtretung dem Dritten mitzuteilen und uns die zur Geltendmachung unserer Rechte erforderlichen Auskünfte und Unterlagen zu geben.
Auslandslieferungen. Alle Geschäfte und Verkäufe ins Ausland sind auf Grundlage dieser Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen abgeschlossen. Über alle Rechte aus diesem Vertragsverhältnis entscheidet Deutsches Recht. Der Käufer verpflichtet sich zur Übernahme und umgehenden Zahlung sämtlicher gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten zzgl. Anwaltsgebühren und -honorare, falls gerichtliche Maßnahmen, die zur Erfüllung unserer vertraglichen Ansprüche dienen, durchgeführt werden. Der Kunde im Ausland erkennt diese Bedingungen ausdrücklich mit der Auftragserteilung als vereinbart an.
Produkthaftung, Produktinformationen. Premium-Werbeartikel GmbH haftet ausdrücklich nicht für weiterverarbeitete und erstellte Produkte von anderen Herstellern, da diese in ihrer wesentlichen Funktion und Beschaffenheit durch einen Werbeaufdruck nicht verändert werden. Die Haftung für den Gebrauch der Werbeartikel für einen anderen Zweck als den der Werbung ist ausgeschlossen. Werden vom Kunden oder von anderen als von Premium-Werbeartikel GmbH beauftragten Dritten Änderungen an der gelieferten Ware vorgenommen oder die gelieferte Ware in Form von Bedruckung weiterverarbeitet, so bestehen für diese und die daraus entstehen Folgen keine Mängelansprüche. Die Illustrationen der Produkte können in Details vom gelieferten Produkt abweichen und sind vom Vertrag ausgeschlossen. Für Fehler, die sich daraus ergeben, können wir keinesfalls haftbar gemacht werden. Des Weiteren können wir nicht für die Gültigkeit der Informationen in Produktprofilen und Produktbeschreibungen haftbar gemacht werden, die von unseren Lieferanten zur Verfügung gestellt werden. Dies betrifft vor allem technische oder physische Veränderungen des Produktes durch unsere Lieferanten.
Importartikel. Bei den vergleichsweise preisgünstigen Importartikeln handelt es sich überwiegend um Waren aus Fern-Ost. Diese unterliegen bei normaler Benutzung einem rascheren Verschleiß, erfüllen aber dennoch den Werbezweck. Auch können hier Materialschwankungen auftreten. Bei Importkugelschreibern der unteren Preisklasse kann sich die Lebensdauer der dort eingesetzten Minen unabhängig vom Gebrauch auf 6 Monate verkürzen. Reklamationen der genanten Eigenschaften sind damit ausgeschlossen.
Zahlung und Rechnungsstellung. Wenn nichts anderes vereinbart, erfolgt die Bezahlung innerhalb von 14 Tagen netto. Lieferungen ins Ausland und an Privatleute erfolgen grundsätzlich nur gegen Vorauskasse. Kommt der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach oder werden Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, so wird die gesamte Restschuld des Käufers sofort zur Zahlung fällig.
Werden Aufträge von Agenturen oder im Kundenauftrag erteilt und die Rechnungsstellung auf deren Kunden beantragt, so leisten wir dem Folge. Der Auftraggeber haftet für die Begleichung, falls der neue Rechnungsempfänger der fristgerechten Begleichung nicht nach kommt..
Preise. Wir bemühen uns, alle Produktinformation, z.B. Preise stets aktuell zu halten. Die im Onlinekatalog www.premium-werbeartikel.de angegebenen Preise sind unverbindlich und können von denen in unseren schriftlichen Angeboten und Auftragsbestätigungen abweichen bzw. in diesen korrigiert werden. Alle Preise verstehen sich in EURO zzgl. gesetzlicher MwSt.
Geschäftsverkehr. Wir verkehren in der Regel mit Kaufleuten. Kein Verkauf an Privatleute. Wir können allerdings nicht prüfen, ob es sich bei Bestellungen auch um Geschäftsleute handelt. Privatleute und GbRs erkennen entsprechend diese Geschäftsbedingungen mit Auftragserteilung für sie bindend an.
Newsletter, Informationen für Einkäufer
Unsere Kunden erhalten einen Newsletter mit Informationen für Einkäufer. Das Bestellen oder abbestellen des Newsletters erfolgt per Onlineformular oder Email und ist jederzeit möglich.
Gerichtsstand. Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und der Premium-Werbeartikel GmbH unterliegt deutschem Handelsrecht in der jeweils gültigen Fassung. Gerichtsstand des Vertrages ist in jedem Fall und ausschließlich Paderborn, Deutschland. 
Unwirksame Vertragsbestimmung. Sollte eine Vertragsbestimmung oder eine Bestimmung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages oder der allgemeinen Geschäftsbedingungen im übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bedingung tritt eine solche, die dem Zweck dieser Bestimmung in rechtlich wirksamer Weise am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass eine Regelungslücke besteht.